Stadt Freiberg am Neckar

Seitenbereiche

Seiteninhalt

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 15. Sitzung
Termin: Do, 19.04.2018 18:30 Uhr
Ort: Rathaus

großer Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Bekanntgaben der Verwaltung und Anfragen aus dem Gemeinderat  
2.1 Gespräch im Nachgang zur Sitzung des Gemeinderates am 23.03.2018
bzgl. der Grundschulen
  
2.2 Tarifabschluss im öffentlichen Dienstag
  
2.3 Beantwortung der Anfragen der CDU-Fraktion aus der GR-Sitzung vom
23.03.2018 bzgl. dem OPS-Neubau
  
2.4 Antrag der CDU-Fraktion – CDU-Fraktion fordert wieder ein Notariat in
Freiberg
  
3. Gemeinsamer Antrag SPD und OGL zum Haushalt 2018
Umsetzung der Ertüchtigung der Freiberger Grundschulen
nach dem Bürgerentscheid
und Darstellung der Maßnahme im aktuellen Haushalt 2018		 78/2018
4. Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Freiberg a.N. / Pleidelsheim, 6. Änderung Flächennutzungsplan 2005 - 2020: „Gewerbegebiet X – 1. Änderung“, Pleidelsheim
-Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
-Wirksamkeitsbeschluss
-Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss		 GA-1/2017 3. Ergänzung
5. Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Freiberg a.N. / Pleidelsheim 7. Änderung Flächennutzungsplan 2005 - 2020: „Kleingartenanlage III - Mundelsheimer Straße“, Pleidelsheim
-Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
-Wirksamkeitsbeschluss
-Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss		 GA-2/2017 3. Ergänzung
6. Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Freiberg a.N. / Pleidelsheim 8. Änderung Flächennutzungsplan 2005 - 2020: „Steige 2. Änderung“, Freiberg am Neckar
-Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
-Wirksamkeitsbeschluss
-Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss		 GA-3/2017 3. Ergänzung
7. Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Freiberg a.N. / Pleidelsheim, 9. Änderung Flächennutzungsplan 2005 - 2020: „Gewerbegebiet XI“, Pleidelsheim
-Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
-Billigung des Planentwurfs mit Freigabe für die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
-Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss		 GR-90/2017 2. Ergänzung
8. Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Freiberg a.N. / Pleidelsheim, 10. Änderung Flächennutzungsplan 2005 - 2020: „Erweiterung Handwerker- und Gewerbehof 3. BA“, Pleidelsheim
-Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
-Billigung des Planentwurfs mit Freigabe für die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
-Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss		 GR-91/2017 2. Ergänzung
9. Bilanz des Eigenbetriebes Städtischer Versorgungsbetrieb der Stadt Freiberg a.N. für das Wirtschaftsjahr 2015 59/2018
10. Haushaltsjahr 2015
Feststellung der Jahresrechnung		 60/2018
11. Haushaltsplan 2019
- Zeitplan		 73/2018
12. Finanzzwischenbericht zum 31.03.2018 76/2018
13. Antrag der ULF Fraktion zum Haushalt 2018
- Autobahnüberdeckelung		 77/2018
14. Prüfung der Bauausgaben der Stadtverwaltung Freiberg a.N. in den Haushaltsjahren 2011 bis 2015 71/2018
15. Antrag der Gemeinderatsfraktion der OGL zur Verwendung von Holz bzw. Öko-Beton als Baustoff bei städtischen Baumaßnahmen 70/2018
16. Annahme von Spenden durch die Stadt Freiberg
entsprechend § 78 IV GemO		 68/2018