Stadt Freiberg am Neckar

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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 88. Sitzung
Termin: Di, 25.07.2023 18:30 Uhr
Ort: Rathaus

großer Sitzungssaal
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Bekanntgaben der Verwaltung und Anfragen aus dem Gemeinderat  
Übergabe der Unterschriftenaktion des TuS 1899 Freiberg e.V.  
Wasserschaden in der Oscar-Paret-Schule  
Stellungsnahme der Elterninitiative zur Gebührenanpassung  
Aktuelle Arbeiten auf dem Dach der Oscar-Paret-Schule  
2. Besetzung der Ausschüsse und weiterer beratender Gremien nach dem Ausscheiden der Stadträte Richard Kapfenstein & Bettina Vogel 100/2023
3. Weiterentwicklung Energieversorgung und Wärmenetze Freiberg a.N.
Städtischer Versorgungsbetrieb
- Nahwärmeversorgung
- Baubeschluss Energiezentrale Wasen inklusive PV-Anlagen
- Planungsbeschluss Sanierung Schlesierstraße
- Planungsbeschluss Verlegung Wärmeleitung Württemberger Straße
- Baubeschluss Freiflächen-PV-Anlage für das Klärwerk durch den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Freiberg a.N.		 145/2020 6. Ergänzung
4. Eigenbetrieb Städtischer Versorgungsbetrieb Freiberg a.N.
Neubau eines Betriebsgebäudes für die Wasserversorgung
Planungsbeschluss		 103/2023
5. Gebührenanpassung Kindergärten, Kernzeiten und Ganztagesbetreuung 68/2023 1. Ergänzung
6. Kindergartenbedarfsplanung 2023 bis 2025 42/2023 1. Ergänzung
7. Stellenplananträge aus Organisationsuntersuchung 93/2023
8. Finanzzwischenbericht zum 30.06.2023 95/2023
8.1 Tischvorlage zu TOP 8 - Finanzzwischenbericht zum 30.06.2023 105/2023
9. Neufassung der Satzung über die Regelung des Marktverkehrs beim Wochenmarkt und Krämermarkt der Stadt Freiberg am Neckar 28/2023 1. Ergänzung
10. Phosphorreduzierung und Spurenstoffelimination (4. Reinigungsstufe) für die Stadtentwässerung Freiberg a.N.
-Vergabe Software PLS (Prozessleitsystem)
-Vergabe Software SPS (Speicherprogrammierbare Steuerung)		 75/2023
11. Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (FWKS)
- Beschluss der Änderungssatzung		 85/2023
12. Nutzung der Sporthallen in Freiberg a.N.
Festlegung von Hallenbelegungskriterien
Richtlinien der Stadt Freiberg am Neckar zur Nutzung städtischer Turn- und Sporthallen		 96/2023
13. Neubau OPS mit Sporthalle und Freianlagen
Vergabe VP 4a SH: Thekenabschluss/ Rolltor
Vergabe VP4b SH: Schreiner I, Schreiner II, Mobile Trennwand Gym, Mobile Trennvorhänge SH, Ausstattung Sportflächen		 99/2023
14. Umbau und Umnutzung alte OPS - Baubeschluss
- Interimslösung Grundschulen
- Ausweichflächen Rathaus		 101/2023
15. Jahresbau für Tief- und Straßenbau 2023 & 2024 77/2023 2. Ergänzung
16. Schaffung von Räumlichkeiten für die Kinderbetreuung
Neue 3-gruppige Interims-Einrichtung in der Westenfeldstraße
Vergabe zur Lieferung und Errichtung des Gebäudes in Stahl-Modulbauweise		 116/2022 2. Ergänzung
17. Annahme von Spenden durch die Stadt Freiberg
entsprechend § 78 IV GemO		 98/2023
18. Persönliche Erklärung von Bürgermeister Schaible zur Bürgermeisterwahl 2024